Neues Gesetz

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NRW hat ein verbessertes Denkmalschutzgesetz

Das Parlament von Nordrhein-Westfalen hat im Juli 2013 ein neues Denkmalschutzgesetz verabschiedet.

Das ist neu
Auch in NRW wird nun das Verursacherprinzip rechtsverbindlich eingeführt. Danach müssen Investoren, deren Bauvorhaben eingetragene Baudenkmäler oder archäologische Fundplätze zerstören, die Kosten für ihre vorherige wissenschaftliche Dokumentation tragen. Diese Pflicht gilt auch für ein "vermutetes Bodendenkmal", d.h. unabhängig von seiner rechtsverbindlichen Eintragung in die Denkmälerliste. Neu führt NRW auch das Schatzregal ein. Bisher wurden solche Funde in NRW gemäß der Hadrianischen Teilung hälftig zwischen Finder und Grundeigentümer geteilt. Nun müssen sie den Denkmalämtern gemeldet und abgeben werden, aber die Finder erhalten einen angemessenen Finderlohn. Neu erhalten die Denkmalbehörden ein weitgehendes Betretungsrecht auf offene und eingefriedete Grundstücke; dies verbessert die Arbeitsmöglichkeiten insbesondere für die Archäologie wesentlich.

Mit ihren Neuerungen setzt die Gesetzesnovelle wesentliche Elemente der europäischen Konvention von Malta in das Landesrecht von NRW um und erfüllt langjährige Forderungen der Fachwelt.

 
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